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Zur Perspektive der Sparkasse im Kontext des Verfahrens zur Veräußerung der Bankgesellschaft Berlin

Die nachfolgenden Erörterungen von Klaus Lederer (MdA Berlin Linkspartei.PDS) vom Mai 2006 setzen sich mit dem „Fall Berliner Sparkasse“ auseinander. Sie sind ein Beitrag zur Diskussion um praktisches Handeln in politischer Mehrheitsverantwortung, sei es in Kommunen oder Ländern, sowie ein Beitrag zur Debatte um Privatisierung und öffentliches Eigentum. Sie sollen die konkreten Verhältnisse und Rahmenbedingungen beschreiben, unter denen sich der Betrieb und Umgang mit der Berliner Sparkasse vollzieht, Ursachen, Gründe und Handlungsmotivationen offen legen und schließlich Wege andeuten, die unter diesen Voraussetzungen gegangen werden können.

Der Autor Klaus Lederer ist Landesvorsitzender der Linkspartei.PDS Berlin und rechtspolitischer Sprecher der Abgeordnetenhausfraktion der Linken. Er hat 2004 zur Privatisierung im Wassersektor der Bundesrepublik an der Juristischen Fakultät der HU Berlin promoviert und befasst kritisch sich mit der Privatisierung und Liberalisierung öffentlicher Unternehmen und Infrastrukturen.

Dieser Text ist dokumentiert auf der Website von Benjamin Hoff.