Bremer Politik:
Bremer Erklärung:
Themen/RubrikenBremer Politik: Bremer Erklärung: NavigationVeranstaltungstips
Syndicate |
Zum BVerfG-Urteil zur Haushaltsnotlage BerlinsDas Bundesverfassungsgericht hat am 19.10.2006 die Klage Berlins auf Finanznothilfe abgewiesen (siehe BVerfG-Urteil zur Haushaltsnotlage Berlins). Nach einstimmiger Auffassung des zuständigen Zweiten Senats gibt das Land zuviel Geld aus, habe Einsparpotenziale nicht ausgeschöpft und könne beispielsweise den landeseigenen Wohnungsbestand im Wert von über fünf Milliarden Euro verkaufen, urteilten die Richter. Eine Auswahl von Berichten und Beiträgen zur Debatte zum BVerfG-Urteil und seinen Konsequenzen, auch für Bremen By Norbert Schepers at 2006-10-22 13:49 | Kommunal- und Landespolitik | 2 Kommentare | Weiterlesen | 1 Anhang
BVerfG-Urteil: Kein Anspruch des Landes Berlin auf SanierungshilfeUrteil des Bundesverfassungsgerichts vom 19.10.2006 zur Haushaltsnotlage Berlins Auswirkungen für die laufenden Klagen der Bundesländer Saarland und Bremen sind absehbar. By Norbert Schepers at 2006-10-22 12:44 | Kommunal- und Landespolitik | Anmelden oder registrieren um Kommentare einzutragen | Weiterlesen
Ansätze für progressive Politik in Bremen angesichts der gescheiterten SanierungVorschläge von Wolfram Elsner für Eckpunkte eines fortschrittlichen Wahlprogramms in Bremen in Bezug auf die gescheiterte Sanierung und das neoliberale Sanierungsregime. Zum Download Notizen zu Vorträgen von Prof. Dr. Wolfram Elsner vom September 2006 sowohl beim zweiten Bremer Sozialforum als auch bei Linkspartei und WASG Bremen. By Norbert Schepers at 2006-10-01 12:26 | Analysen und Alternativen | 1 Kommentar | Weiterlesen | 2 Anhänge
Möglichkeiten der Steuer- und Abgabeerhebung für BremenWelche kommunalen Steuererhebungsmöglichkeiten ergeben sich aus Bremer Sicht zur Verbesserung der Haushaltslage? Als Möglichkeiten der Steuer- und Abgabeerhebung für Bremen werden u.a. Kommunale und Landessteuern, City-Tax/Kurtaxe, die Einführung einer Haushaltsnotlagensteuer sowie eine Nahverkehrsabgabe diskutiert. By Norbert Schepers at 2006-10-01 12:11 | Kommunal- und Landespolitik | Anmelden oder registrieren um Kommentare einzutragen | Weiterlesen | 1 Anhang
Entwurf für eine Bremer Erklärung von 2007Die neoliberale Sanierung in Bremen ist endgültig gescheitert. Bremen am Ende? Gemessen an den 1993 formulierten Zielen, ist Bremen nach 14 Jahren “Sanierungspolitik” endgültig gescheitert Der öffentliche Haushalt Bremens steht seit 2004 außerhalb des Grundgesetzes. Er ist verfassungswidrig. By Norbert Schepers at 2006-10-01 12:09 | Initiative für einen Politikwechsel in Bremen | 2 Kommentare | Weiterlesen | 1 Anhang
In Bremen droht der neoliberale Durchmarsch. Wolfram Elsner im Interview über zwölf Jahre große Koalition„Hier droht der Durchmarsch” By Norbert Schepers at 2006-10-01 11:37 | Kommunal- und Landespolitik | Anmelden oder registrieren um Kommentare einzutragen | Weiterlesen | 1 Anhang
Industriepolitik und neoliberales Sanierungs-Regime im Stadtstaat: Die Freie Hansestadt BremenEin "Klassiker" der Kritik der bremischen Sanierungspolitik von Wolfram Elsner: Wir dokumentieren einen aktuellen Aufsatz zum neoliberalen Sanierungsregime in Bremen. By Norbert Schepers at 2006-10-01 10:45 | Analysen und Alternativen | Anmelden oder registrieren um Kommentare einzutragen | Weiterlesen | 1 Anhang
Die Bremer Erklärung auf dem 2. Bremer SozialforumGewinner und Verlierer der bremischen Sanierungspolitik Wir erklären uns nicht einverstanden: Nicht mit Harz IV, nicht mit der Agenda 2010 und nicht mit der bremischen „Sanierungspolitik“. Das sind Spielarten derselben Politik. Es ist an der Zeit, dass dazu Alternativen formuliert und durchgesetzt werden. – Entlang dieser Leitgedanken haben sich verschiedene BremerInnen als "Initiative für einen Politikwechsel in Bremen" zusammengefunden und wollen in diesem Workshop gemeinsam Zumutungen der Bremer Sanierungspolitik zusammentragen und auch benennen, wer von dem Sparkurs in Bremen profitiert. Der Workshop der Bremer Erklärung findet statt am Samstag, 23.09.2006, von 15 bis 17 Uhr im Kulturzentrum Lagerhaus (Komkar Vereinsräume), mit Volker Schmidt und Klaus-Rainer Rupp. By Norbert Schepers at 2006-07-27 17:52 | Initiative für einen Politikwechsel in Bremen | 1 Kommentar | Weiterlesen | 1 Anhang
|
Neue Blog-Einträge
Neue Forenthemen
|
Neueste Kommentare
seit 12 Jahre 14 Wochen
seit 12 Jahre 14 Wochen
seit 12 Jahre 17 Wochen
seit 12 Jahre 17 Wochen
seit 12 Jahre 17 Wochen
seit 12 Jahre 22 Wochen
seit 12 Jahre 41 Wochen